Localido

Allgemeines zur Internetseite Localido

Zur Information

Localido ist eine Online-Community, die registrierten Nutzern (nachfolgend auch "Teilnehmer") die Möglichkeit bietet, ein persönliches Profil anzulegen und unentgeltlich eigene Beiträge zu veröffentlichen. Beiträge sind Texte, Fotos, Abbildungen, Illustrationen, Bilder, Grafiken, Videos, Audio-Dateien und/oder sonstige Daten (nachfolgend auch "Dienste").

Betreiberin von Localido ist die Lausitzer VerlagsService GmbH, Cottbus, (nachfolgend: LVS genannt). Localido ist derzeit unter der Adresse www.localido.de erreichbar.
Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind vor dem Registrieren sorgfältig zu lesen; sie können vorab ausgedruckt werden (http://www.localido.de/static/agb.phtml). Mit der Anmeldung bei Localido akzeptiert der Teilnehmer diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für jeden, der die auf der Internetplattform enthaltenen Dienste in Anspruch nehmen möchte, und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf Localido von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Sollten über diese Internetplattform auch andere als die oben genannten Dienste zu erhalten sein, z.B. in einem Onlineshop, so wird die LVS grundsätzlich nicht Vertragspartner der Teilnehmer, es sei denn, es ist im Einzelfall anders angegeben.

Weitere Ausgaben von Localido für andere Produkte der LVS sowie der Lausitzer Rundschau Medienverlag GmbH können hinzukommen, diese greifen auf den Datenbestand und die Profile der bisherigen Internetseite Localido zu.

Allgemeiner Hinweis zum Umgang mit Localido

Der Teilnehmer ist für die von ihm bereitgestellten Inhalte allein verantwortlich. Jeder Teilnehmer verpflichtet sich, das Angebot nicht zu nutzen, um Inhalte einzustellen, die gegen geltendes Recht, gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten oder diese Nutzungsbestimmungen verstoßen, insbesondere unwahr, verleumderisch oder pornographisch sind, einen sonstigen Strafbestand erfüllen oder die Rechte Dritter verletzen. Im Übrigen sind die im Internet üblichen Umgangsformen und Verhaltensregeln zu beachten.


§ 1 Registrierung

(1) Anmeldung und Teilnahmeberechtigung

Jeder Teilnehmer, der die Dienste von Localido in Anspruch nehmen will, muss sich vor der Teilnahme registrieren. Hierbei muss er die im Anmeldeformular abgefragten Daten wahrheitsgemäß übermitteln und sie anschließend für die Dauer seiner Registrierung auf aktuellem Stand halten. Die erfolgte Registrierung wird dem Teilnehmer per E-Mail bestätigt.
Die LVS stellt ausdrücklich klar, dass kein Rechtsanspruch auf Registrierung besteht. Die LVS ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

(2) Passwort und Pflichten

Mit der Registrierung wählt jeder Teilnehmer ein individuelles Passwort. Der Zugang zu den Diensten auf Localido ist nur mit diesem Passwort möglich.
Der Teilnehmer darf das Passwort Dritten nicht offenbaren und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche durch Dritte auszuschließen.
Bei Verlust des Passworts, kann über die Funktion "Passwort vergessen" das alte Passwort erneut an die E-Mail-Adresse geschickt werden, die im Profil angegeben wurde.

Wird dem Teilnehmer bekannt, dass Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben, ist er verpflichtet, sein Passwort unverzüglich selbständig über die Funktion "Mein Localido" zu ändern. Solange dies nicht geschehen ist und der Teilnehmer nicht den Beweis erbracht hat, dass statt seiner ein Dritter seinen Zugang zu Localido genutzt hat, werden alle dort abgegebenen Erklärungen dem Teilnehmer zugerechnet. Der Teilnehmer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.
Für Missbräuche Dritter haftet die LVS nur nach Maßgabe von § 3.

(3) Löschung der Registrierung

Jeder Teilnehmer kann seine Registrierung für Localido jederzeit löschen lassen. Mit der Löschung der Registrierung entfällt die Teilnahmeberechtigung. Für die Löschung der Registrierung schickt der Teilnehmer eine E-Mail an kontakt@localido.de.
Die LVS ist berechtigt, eine bestehende Registrierung oder Beiträge ohne Angabe von Gründen zu löschen, und wird dies insbesondere dann tun, wenn der Teilnehmer bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat oder nachvollziehbare Anzeichen dafür vorliegen, dass er oder der Beitrag gegen die Nutzungsbedingungen verstößt.
Eine Löschung der Registrierung wird dem jeweiligen Teilnehmer von der LVS schriftlich, per Fax oder per elektronischer Post (E-Mail) mitgeteilt.
Im Fall der Löschung der Registrierung bestehen keine Ansprüche gegen die LVS, insbesondere nicht auf Löschung von Teilnehmer-Beiträgen.


§ 2 Verantwortlichkeit für Inhalte und sonstige Verantwortlichkeiten

Wir weisen darauf hin, dass die Veröffentlichung von Beiträgen auf Localido keine Meinungs- oder sonstige Äußerung der LVS darstellen.

(1) Haftung und Verantwortlichkeit des Teilnehmers für die eigenen Beiträge

Der Teilnehmer ist für seine eigenen Beiträge, die er auf Localido bereitstellt, allein verantwortlich.

Der Teilnehmer verpflichtet sich zu gewährleisten, dass die von ihm auf Localido bereitgestellten eigenen Beiträge, - und falls darin Verweise auf andere Seiten enthalten sind, die Inhalte dieser Seiten - nicht gegen geltendes Recht, gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten oder diese Nutzungsbestimmungen verstoßen.

Der Teilnehmer darf insbesondere keine Inhalte bzw. Beiträge auf Localido einstellen bzw. einstellen lassen, die Rechte Dritter (insbesondere Namensrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte, Urheberrechte, Leistungsschutzrechte etc.) verletzen, die illegal, verfassungsfeindlich, pornografisch, für Minderjährige ungeeignet oder anstößig sind oder dafür gehalten werden können, die Viren, Umgehungsvorrichtungen im Sinne der Richtlinie zum Schutz von zugangskontrollierten Diensten oder unaufgeforderte Massensendungen (so genannte "Spam") enthalten oder darstellen, die zur Teilnahme am Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern, oder die kommerzielle oder sonst werbliche Zwecke verfolgen.

Der Teilnehmer verpflichtet sich, der LVS sämtlichen Schaden, einschließlich sämtlicher Aufwendungen zu ersetzen, die dieser auf Grund eines schuldhaften Verstoßes des Teilnehmers gegen diesen § 2 entstehen.


(2) Keine Gewährleistung für die Richtigkeit und Vollständigkeit

LVS haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte der von Teilnehmern bereitgestellten Beiträge. Insbesondere erfolgt durch das Abrufen von Inhalten keine Beratung oder Auskunft.

Die Veröffentlichung von Teilnehmerinhalten und -meinungen auf Localido stellt keine Meinungsäußerung der LVS dar.


(3) Regelungen für das Einstellen von Beiträgen

Die auf Localido durch die Teilnehmer bereitgestellten bzw. eingestellten Beiträge sind fremde Inhalte, für die die LVS nicht verantwortlich ist.

Der Teilnehmer ist verpflichtet, keine Beiträge bereitzustellen bzw. zu veröffentlichen, die gegen die vorgenannten Regelungen in § 2, Absatz 1 (Verantwortlichkeiten des Teilnehmers) verstoßen.

Neben dem Einstellen von unzulässigen Beiträgen ist insbesondere nicht zulässig:

- Mehr als ein Benutzerprofil auf Localido zu halten, auch wenn ein Teilnehmer über verschiedene E-Mail-Adressen verfügen sollte;
- Maschinen, Algorithmen oder andere automatische Funktionen zu nutzen, um Seitenaufrufe oder Inhalte zu generieren;
- Die Angabe einer nicht existenten E-Mail-Adresse oder einer E-Mail-Adresse, die einem Dritten gehört.

Die Einstellung von Inhalten bzw. Beiträgen durch den Teilnehmer im Namen von Dritten ohne deren ausdrückliche vorherige Zustimmung ist unzulässig. Insbesondere dürfen ohne vorherige Einwilligung des Betroffenen keine persönlichen Daten, Telefonnummern oder Adressen veröffentlicht werden.

(4) Inhaltskontrolle und Löschung

Die LVS ist nicht verpflichtet, fremde Beiträge auf ihre rechtliche Zulässigkeit und auf eine mögliche Verletzung von Rechten Dritter oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen hin zu überprüfen.
Erhält die LVS jedoch Kenntnis von unzulässigen Inhalten oder etwaigen Rechtsverletzungen oder nachvollziehbare Anhaltspunkte, dass solche vorliegen könnten, ist die LVS berechtigt, den Beitrag ganz oder teilweise ohne vorangegangene Benachrichtigung des Teilnehmers zu löschen oder die Abrufbarkeit des Beitrages zu sperren. Entsprechendes gilt bei Verstößen gegen die Regelungen dieser Nutzungsbedingungen.
Der Teilnehmer hat in diesem Fall keinerlei Ansprüche gegen die LVS.

(5) Haftungsfreistellung

Der Teilnehmer stellt die LVS von allen Ansprüchen Dritter und den Kosten der damit verbundenen Rechtsverfolgung frei, die gegen die LVS auf Grund eines vom Teilnehmer bereitgestellten Beitrages, der auf Localido eingestellt ist bzw. war, geltend gemacht werden.


(6) Links und Verantwortlichkeit für Viren

Die LVS weist darauf hin, dass sie keinen Einfluss auf die Inhalte externer Links hat; hierfür sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Die LVS distanziert sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten externer Links und übernimmt keine Haftung für den Inhalt externer Links.

Der Teilnehmer haftet dafür, dass die von ihm übermittelten Dateien virenfrei sind. Die LVS behält sich das Recht vor, Ersatzansprüche wegen virenbedingter Schäden gegenüber dem Teilnehmer geltend zu machen.


§ 3 Gewährleistung und Haftung der LVS

(1) Gewährleistung

Nach dem jetzigen Stand der Technik ist es nicht möglich, alle Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen. Aus diesem Grund kann die LVS keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Teilnehmer bereitgestellten Beiträge übernehmen.

(2) Haftung

(2.1) Schadensersatzansprüche gegen die LVS sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, die LVS, ein Vertreter oder Erfüllungsgehilfe hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.

Die LVS haftet jedoch, wenn von einem ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eine Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist, verletzt wird ("Kardinalpflichten").

(2.2) Soweit die LVS dem Grunde nach haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Diese Schadensbegrenzung gilt nicht, wenn das schadensauslösende Ereignis durch einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der LVS grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.

(2.3) Soweit eine Haftung der LVS ausgeschlossen bzw. begrenzt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der LVS.

(2.4) Die Haftung aus dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Ebenso bleibt unberührt, die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.



§ 4 Urheberrechte

(1) Urheberrecht an den Beiträgen und Übertragung von Nutzungsrechte

Das Urheberrecht für eingestellte, urheberrechtsfähige Beiträge von Teilnehmern, verbleibt beim jeweiligen Verfasser.

Der Teilnehmer überträgt der LVS mit dem Einstellen seines Beitrags das Recht, den Beitrag, unabhängig von dessen Art und Weise, zeitlich und räumlich unbeschränkt für die Durchführung von Localido zu nutzen, insbesondere dort zu präsentieren, zu verbreiten und zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten sowie zu archivieren. An die Community Localido sind unterschiedliche Medien angeschlossen. Der Teilnehmer berechtigt die LVS zudem, die eingestellten Beiträge, unabhängig von dessen Art und Weise, auch für andere Produkte der LVS oder eines gem. §§ 15 AktG verbundenen Unternehmens, z.B. für Print- und andere Online-Produkte auf jede Nutzungsart in allen Medien, insbesondere im Rahmen von Werbung zu nutzen.
Dabei sichert der Teilnehmer zu, dass er zur Einräumung dieses Rechts in vollem Umfang berechtigt ist.


(2) Nutzungsrechte der Teilnehmer

Die Nutzungsrechte an sämtlichen Inhalten von Localido, z.B. Beiträge, Grafiken, Marken etc., stehen der LVS zu. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urhebergesetzes bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der LVS. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen sowie die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Insbesondere bedürfen Vervielfältigungen für kommerzielle Werbung, Nutzung oder Verwertung der vorherigen schriftlichen Zustimmung der LVS. Lediglich die Anfertigung einer Kopie von den Inhalten der Beiträge ist ausschließlich zur persönlichen, nicht gewerblichen Nutzung gestattet, unter der Voraussetzung, dass die Herkunft deutlich erkennbar bleibt (z.B. durch Quellenangabe).


§ 5 Datenerhebung und Datenschutz

(1) Allgemeiner Hinweis und Zustimmung

Mit der Registrierung bei Localido stimmt der Teilnehmer den folgenden Datenschutzbedingungen zu. Wenn dieser mit den Datenschutzbedingungen nicht einverstanden ist, muss leider auf eine Anmeldung verzichtet werden.

Der Teilnehmer stimmt der elektronischen Datenverarbeitung seiner Daten und Beiträge ausdrücklich zu. Der Teilnehmer hat das Recht, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Widerruf hat in Textform an die E-Mailadresse HYPERLINK "mailto:kontakt@localido.de" kontakt@localido.de zu erfolgen.

(2) Datenschutzbestimmungen und Datensicherheit

Die LVS hält sich beim Betrieb von Localido streng an die gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz.

Die LVS schützt die persönlichen Daten der Teilnehmer, die nicht für die Veröffentlichung durch den Teilnehmer freigegeben sind, im Rahmen des aktuellen Stands der Technik vor unerlaubtem Zugriff, Verwendung und Weitergabe. Zu diesem Zweck hält sie entsprechende Sicherheitstechnologien und Verfahren für die Datensicherheit ihrer Teilnehmer auf dem aktuellen Stand.

Die LVS möchte jedoch darauf hinweisen, dass trotz der Datenschutzmaßnahmen keine Garantie für die Sicherheit der Daten übernommen werden kann. Für Schäden, die durch die Nutzung des Systems entstehen, kann keine Haftung übernommen werden.

(3) Sammlung, Speicherung und Nutzung der persönlichen Daten des Teilnehmers

Die vom Teilnehmer selbst angegebenen Daten (wie z.B. E-Mail-Adresse, Name, Adresse, Telefonnummer) und statistische Daten über die Nutzung der einzelnen Websites werden durch die LVS für die bedarfsgerechte Gestaltung der Website genutzt.

Die Teilnehmer werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass persönlich identifizierbare Daten, die die Teilnehmer direkt auf Localido weitergeben, möglicherweise von anderen Personen gesammelt und verwendet werden können.

Die LVS empfiehlt das Lesen der Datenschutzbestimmungen von Websites, die über Links der Internetseite von Localido erreicht werden können, so dass der Teilnehmer versteht, wie diese Websites Ihre Daten sammeln, verwenden und weitergeben. Die LVS ist nicht für Inhalte und Datenschutzgarantien von Websites außerhalb der Internetseite Localido verantwortlich.

(4) Verwendung Ihrer persönlichen Daten

Die LVS verwendet die von den Teilnehmern angegebenen bzw. durch die Nutzung entstehenden Daten zum Betreiben der Internetseite Localido.

Die LVS gibt die Personendaten ihrer Nutzer nicht ohne deren Zustimmung an Dritte weiter (Name, Adresse, Alter, E-Mail-Adresse, Telefon etc.). Eine Weitergabe der Personendaten erfolgt lediglich dann an ermittelnde staatliche Behörden (z.B. Polizei, Staatsanwaltschaft), wenn ein Nutzer gegen geltendes Recht, gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen hat und dieser Verstoß Inhalt eines Verfahrens ist.


(5) Verwendung von Cookies

Die Websites der LVS verwenden "Cookies", um Ihnen die Nutzung zu vereinfachen und zusätzliche Funktionen anbieten zu können.

Ein Cookie ist eine Textdatei, die von einem Webserver auf Ihre Festplatte kopiert wird. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer bringen. Ein Hauptzweck von Cookies ist es, den Nutzer beim Navigieren durch den Web-Auftritt zu unterstützen und Eingaben zu vereinfachen. Der Zweck eines Cookies ist es, einem Webserver mitzuteilen, dass der Nutzer zu einer bestimmten Seite zurückkehrt, die er schon einmal besucht haben. Ggf. können bereits gespeicherte Einstellungen abgerufen werden, so dass der Nutzer die von ihm angepassten Community-Sites einfacher nutzen kann. Der Nutzer kann Cookies annehmen oder ablehnen. Die Mehrzahl der Webbrowser nimmt Cookies automatisch an. Der Nutzer kann seine Browsereinstellungen für Cookies auch nach seinen Bedürfnissen anpassen. Wenn der Nutzer Cookies ablehnt, kann er jedoch möglicherweise nicht alle interaktiven Möglichkeiten der Dienste auf Localido oder Websites vollständig nutzen.

(6) Kontrolle der persönlichen Daten durch den Teilnehmer

Der Teilnehmer kann eine etwaig erteilte Zustimmung zur Kontaktaufnahme durch die LVS oder mit ihr verbundene Unternehmen oder die Lieferung von Newslettern von der Community jederzeit über ihr Benutzerprofil - Funktion "Mein Localido" - ändern.
Dazu meldet sich der Teilnehmer auf Localido an und klickt auf "Profil ändern". Auf der folgenden Seite können dann die Benutzerdaten geändert und Zusatzdienste wie z.B. Newsletter abbestellt werden.

(7) Änderungen über die Regelungen über Datenerhebung und Datenschutz

Die LVS wird diese Regelungen über die Datenerhebung und den Datenschutz bei Bedarf ggf. aktualisieren. Die LVS empfiehlt Ihnen, dieses Dokument regelmäßig zu überprüfen, damit Sie über die Datenerhebung und den Schutz Ihrer Daten durch Localido aktuell informiert sind.

§ 6 Sonstige Bedingungen für Localido

(1) Die Leistungen der Internetseite Localido werden von der LVS ohne jegliche rechtliche Verpflichtungen zur Aufrechterhaltung des Betriebs angeboten.
Die LVS behält sich das Recht vor, jederzeit Localido ganz oder teilweise ohne Vorankündigung einzustellen. Die LVS übernimmt keine Garantie für die Verfügbarkeit des Systems, inklusive der damit verbundenen Dienstleistungen.

(2) Es wird vereinbart, dass das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung findet, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.


§ 7 Änderung der Teilnahmebedingungen

Die LVS ist berechtigt, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen einseitig zu ändern. Sofern dies geschieht, wird die Änderung auf Localido bekannt gegeben, oder die Teilnehmer werden über Ihre E-Mail-Adresse entsprechend informiert.

Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Nutzungsbedingungen.

Soweit der Teilnehmer nicht innerhalb von 8 Tagen schriftlich per Email ( HYPERLINK "mailto:kontakt@localido.de" kontakt@localido.de) widerspricht, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen.

Widerspricht der Teilnehmer, der Änderung der Nutzungsbedingungen, so ist die LVS berechtigt, das Nutzungsverhältnis zu beenden und die Löschung der Registrierung vorzunehmen.

Stand: 01. Dezember 2007